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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeines
Die Lieferungen der Firma Merkel erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn sie von der Firma Merkel schriftlich bestätigt wurden. Das Gleiche gilt für Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsverbindungen. Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung oder durch Ausführung des Auftrages zustande. Die Mindestauftragshöhe beträgt 50 €. Um Verzögerungen und Falschlieferungen zu vermeiden, sind bei Bestellungen unbedingt die Produktbezeichnungen und Artikelnummern anzugeben.

Preise
Es gelten grundsätzlich die am Tag der Bestellung geltenden bzw. vereinbarten Preise. Druckfehler und Irrtümer bei der Erstellung der Preisliste bleiben unter Korrekturvorbehalt. Alle angegebenen Preise verstehen sich ab Werk zuzüglich Versandkosten und gesetzlicher Mehrwertsteuer.

Lieferung
Wir liefern ab einem Warenbestellwert von 250 € kostenfrei innerhalb Deutschland. Die Waren werden mittels Paketdienst als Paket versandt. Sendungsverfolgung ist möglich. Liefertermine gelten nur annähernd, es sei denn, diese wurden schriftlich als verbindlich bestätigt. Kommt Firma Merkel mit der Lieferung in Verzug, kann eine Haftbarmachung nur erfolgen, wenn die Schuld bei der Firma Merkel liegt. Im Allgemeinen liegt die Lieferzeit bei 2 bis 5 Tagen nach Bestellungsseingang. Bei Fristüberschreitung muss der Käufer der Firma Merkel schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen, frühestens mit Ablauf der Nachfrist kann Firma Merkel in Verzug geraten. Bei Verzug oder von Firma Merkel zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung beschränken sich die Rechte des Käufers darauf, sich vom Vertrag zu lösen. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, Firma Merkel hätte vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Unvorhergesehene Ereignisse, die Firma Merkel die Erfüllung der Leistung technisch oder wirtschaftlich unmöglich machen oder erschweren, und die Firma Merkel nicht zu vertreten hat, berechtigt die Firma Merkel, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder die Lieferung angemessen hinauszuschieben ohne dass der Käufer Anspruch auf Schadensersatz oder Nachlieferung hat. Zur Teillieferung ist Firma Merkel jederzeit berechtigt. Frachtkosten, die durch Express- oder Eilgutversand entstehen, gehen zu Lasten des Bestellers.

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe und Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühstens mit erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Wiederrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Wiederrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: M. Merkel, Schwarzwaldstraße 2, 60528 Frankfurt/Main.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die emfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung der Sache gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzplicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angaben von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühstens mit dem Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. sperrigen Gütern), können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax, oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: M. Merkel, Schwarzwaldstraße 2, 60528 Frankfurt/Main

Rückgabefolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Bebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Diues gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwain einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzplicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen was deren Wert beeinträchtigt.

Eigentumsvorbehalt
Die Waren werden unter Eigentumsvorbehalt geliefert. Die Firma Merkel behält sich das Eigentum an den Lieferwaren bis zur Zahlung sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung vor. Die Ware darf entsprechend dem Vertragszweck bis auf Widerruf weiter veräußert oder verarbeitet werden, sie darf jedoch weder gepfändet noch sicherungsübereignet werden. Beim Weiterverkauf tritt an Stelle der Ware die Kaufpreisforderung bis zur Höhe der Forderung von Firma Merkel einschließlich Verzugszinsen und Rechtsverfolgungskosten. Die Kaufpreisforderung wird hiermit sicherungshalber an die Firma Merkel abgetreten.

Auskünfte und Beratung
Auskünfte und Beratung durch Mitarbeiter der Firma Merkel erfolgen nach bestem Wissen und Können, jedoch freibleibend und unverbindlich. Sie begründen kein vertragliches Rechtsverhältnis, auch keine Nebenverpflichtung aus dem Kaufvertrag, so dass Firma Merkel aus dieser Tätigkeit nicht haftet. Auskünfte und Beratungen sind ein freiwilliger Kundendienst, der keinerlei Haftung von Seiten von der Firma Merkel oder von Mitarbeitern begründet. Zusicherungen sind nur verbindlich, wenn diese schriftlich durch die Geschäftsleitung erfolgen.

Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesen AGBs eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.

Datenschutz
Das Bundesdatenschutzgesetz vom 27. 01. 77 erlaubt, entsprechend §23 im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses, personenbezogene Daten zu speichern. Die Verwendung der Daten erfolgt ausschließlich zu den gesetzlich zugelassenen Möglichkeiten. Mit der Kenntnisnahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt der Käufer entsprechend §26 des o.g. Gesetzes als dahingehend informiert, dass die Firma Merkel im Rahmen der beiderseitigen Geschäftsbeziehungen Daten über ihn gespeichert hat.

Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung der Vertragsprodukte und Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist soweit zulässig - Frankfurt/Main. Auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden gesetzlichen Bestimmungen Anwendung, sofern es sich bei den Vertragsparteien um Kaufleute handelt. Jede Bestimmung gilt für sich allein (§139 BGB). Es gilt die Geltung des Deutschen Rechts.

Stand: 2004

Fragen und Kontakt
info@baugesundheit.de

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